Welttag gegen Zensur im Internet 2023

Am Sonntag, dem 12. März 2023, ist es mal wieder offiziell so weit, liebe Leserinnen und liebe Leser.

Zensur

bedeutet: das Überprüfen auf unerlaubte Inhalte

Als Zensur im Internet werden verschiedene Verfahren von Staaten oder nicht staatlichen Gruppen bezeichnet, deren Ziel es ist, die Publikation von bestimmten Inhalten über das Internet zu kontrollieren, zu unterdrücken oder im eigenen Sinn zu steuern.

Vor allem Nachrichten und Meinungsäußerungen sind davon betroffen, in einigen Staaten auch Webseiten mit erotischem oder religiösem Inhalt. Die Zensur im Internet unterscheidet sich damit nicht grundsätzlich von der Zensur anderer Massenmedien. (Quelle: Wikipedia)

Themenansätze sind für mich die Pressefreiheit und das Recht auf freie Meinungsäußerung.

Beide sind ganz besonders von der Zensur betroffen. Da ist es auch kein Wunder, dass dieser Tag von den Reportern ohne Grenzen im Jahr 2001 ins Leben gerufen wurde. Auslöser waren die Zustände in China, wo ja das gesamte Internet der staatlichen Zensur unterliegt. An diesem Zustand wird niemand in der Welt etwas ändern können, also beschäftigen wir uns mit der Situation in unserem Lande.

In Deutschland gilt die Meinungsfreiheit in Wort, Schrift und Bild. Das im Grundgesetz Artikel 5 festgeschrieben. Und trotzdem muss es Zensur im Internet geben. Alleine schon, um junge Menschen zu schützen.

Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen, und zwar da, wo andere Menschen Schaden nehmen oder gefährdet werden.

Das ist bei Beleidigung, Gefährdung Schutzbedürftiger, Verleumdung und Volksverhetzung der Fall.

Das hierzulande sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll helfen,

Hasskommentare, Beleidigungen und Fake News zu bekämpfen.

Was mich vielen Jahren beschäftigt, ist die Frage:

Welcher „Otto-Normal-Bürger“ ist in der Lage über etwas zu richten, wo sich evtl. ein Gesetz mit dem anderen „beißt„?

Ich möchte mal meine persönlichen Gedanken zu den Motiven zum Besten geben:

Wer hat denn ein Interesse, etwas zu unterdrücken?

Da laufen seit Jahren Diskussionen über bestimmte Staatsformen und allen voran steht das größte Land der Erde und ein sehr beliebtes Urlaubsland, welches im letzten Jahr in den Fokus gerückt ist.

Im Internet sind es Menschen, die in irgendeiner Form „Dreck am Stecken“ haben, unlautere Geschäfte betreiben und massiv gegen Nutzungsbedingungen und geltendes Recht verstoßen. Und welche Gruppe von auserlesenen Usern, die ihre Macht klug ausnutzt, kann wohl am leichtesten partizipieren?

Wer hat wohl ein Interesse, zu kontrollieren?

Ich denke, das hat so ziemlich jedes Land, denn ohne jeden Zweifel birgt das Internet so seine Gefahren!

Nach etlichen Rufmord- und Hetzkampagnen gegen meine Person, weiß ich wovon ich schreibe!

Was nützt ein grundsätzliches Verbot im Internet zu Themen wie:

Pornografie oder Radikalismus,

wenn in der realen Welt (geistes-)kranke Menschen hilflose Frauen im Wald vergewaltigen, Kinder entführen oder Terror-Anschläge vorbereiten?

Da macht das Einführen von Überwachungsorganen im Internet doch wesentlich mehr Sinn, oder?

Ich bin absolut dafür, denn ich bin eh transparent und habe im krassen Gegensatz zu Cybermobbern, die feige aus dem Schutz der Anonymität per Fake und Verschlüsselungssoftware große Sprüche machen, nichts zu verbergen!

Wer hat ein gesteigertes Interesse, etwas im eigenen Sinn zu steuern?

Grundsätzlich denke ich, jeder Mensch! Allen voran diejenigen, die das Internet gewerbsmäßig oder zur Verbreitung von „Schindluder“ nutzen! Somit letztendlich auch die sogenannten sozialen Medien, sprich soziale Netzwerke, die natürlich über das Decken der Kosten für das Betreiben hinaus, profitorientiert sind, wie beispielsweise Börsendotierungen eindeutig belegen.

Seit dem 1. Februar 2022 gilt eine Meldepflicht! Die Anbieter sozialer Netzwerke müssen potenziell strafrechtlich relevante Inhalte an das BKA (Bundeskriminalamt) melden. Das entstammt einer Neuregelung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes!

Die Grundlage bildet das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität, das bereits Mitte 2020 im Bundestag beschlossen wurde.

Die Regelung gilt leider nur für soziale Netzwerke mit mehr als zwei Millionen registrierten Nutzer:innen in Deutschland. Das ist bereits der für mich entscheidende Pferdefuß! Denn gerade in kleinen Communitys lauern große Gefahrenherde. Ich verfolge das äußerst holprige Vorgehen, was die Umsetzung betrifft, mit großem persönlichem Interesse.

In der relativ leisen Hoffnung, dass dieses Gesetz erfolgreich umgesetzt wird, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen und wünsche Euch eine gute Zeit im Internet.

 Euer „alter Mann“

Werner Michael Heus